Wie kann man sich gegen den Testzwang wehren?

In fast allen Bundesländern herrscht jetzt in den Schulen (auch Grundschulen) ein Testzwang. Eltern, die sich dagegen wehren wollen, werden mit unentschulditen Stunden und Bußgeldern bedroht, Lehrer, die da nicht mitmachen wollen, mit dienstrechtlichen Konsequenzen und Gehaltskürzungen.

Es gibt unglaublich viel Material zu dem Thema. Die meisten Beiträge beantworten aber die entscheidende Frage nicht oder nicht in der gebotenen Kürze: Wie kann man sich dagegen wehren? Welche Taktik hat Aussicht auf Erfolg?

Wir wollen mit diesem Beitrag versuchen, da Abhilfe zu schaffen.

  1. Als Lehrer, Schulleiter oder weitere im Schuldienst tätige Person (z.B. Mitarbeiter im Schulamt, etc.)

Beamte haben die Pflicht zu remonstrieren, wenn sie eine Verordnung als rechtswidrig ansehen. Angestellte haben ebenfalls die Pflicht, darauf hinzuweisen, wenn ihnen etwas rechtswidrig vorkommt.

Im Falle der Selbsttests in den Schulen ist davon abzuraten, nur deren (völlig absurde) Durchführung zu kritisieren. Dies gibt dem Schulträger die Möglichkeit, durch Anpassung der Durchführung dieser Kritik zu begegnen. Wenn also bloß die Beaufsichtigung durch die Lehrkraft und das Testen in der Gruppe kritisiert wird, kann der Schulträger ja dafür sorgen, dass medizinisch geschultes Personal in die Schulen kommt und die Kinder einzeln testet. Da ist keinem mit geholfen.

Das Testen an sich muss infrage gestellt werden. Der Testzwang ist Körperverletzung, die rechtswidrige Anweisung an den Lehrer ist Nötigung. Lehrer, welche das Selbsttesten ihrer Schüler beaufsichtigen, machen sich strafbar.

Die angedrohten dienstrechtlichen Konsequenzen müssen erst einmal durchgesetzt werden und man kann sich gerichtlich dagegen wehren. Das ist ein harter Weg, aber irgendwer muss ihn gehen.

  1. Als Eltern

Es scheint zunächst klug nicht als Eltern die Testverweigerung auszusprechen, sondern das Kind selbst dies tun zu lassen. Wenn das Kind diesen Eingriff nicht will, darf es (eigentlich) keiner dazu zwingen. Die angedrohten Konsequenzen klingen oft viel krasser, als sie in Wirklichkeit sind: Bis zur Verhängung von Bußgeldern gibt es viele Hürden. Es gibt auch schon Aussagen von Schulämtern und Dezernaten, dass zwar davon ausgegangen wird, dass ein Fehlen wegen Testverweigerung sich negativ auf die Benotung auswirken könnte und sie werben auch dafür, dass man die Kinder testen lässt. Aber: Sie sagen, dass die Fehlstunden der Testverweigerer nicht als unentschuldigte Fehlstunden gelten können. Und nur unentschuldigte Fehlstunden können zu Bußgeldern führen (allerdings sind vorher Gespräche mit Eltern und dem betroffenen Schüler vorgeschrieben und die Bezirksregierungen kassieren mehr von den Schulen angeleitere Bußgeldverfahren, als sie durchwinken. Dies gilt im Normalfall. Ob es in diesem Falle anders ist und massiv, vielleicht auch unter Zuhilfenahme der gruseligsten Behörde der BRD, des Jugendamts, vorgegangen werden wird, ist noch nicht abschätzbar).

Eine Krankschreibung des Kindes kann erst einmal helfen sich zu sortieren, mit Schulämtern, Bezirksregieungen und Schulministerien in den Austausch zu gehen und ggf. auch Urteile abzuwarten (es gibt regelrechte Klagewellen gegen den Testzwang).

Letztlich sind das alles aber nur Lösungen auf Zeit. Irgendwann werden die Eltern sagen müssen: Wir machen da nicht mit!

  1. Als Schüler

Für alle Kinder auf der Welt sollte gelten: Wenn du etwas nicht möchtest, dann musst du das auch nicht tun. Ausnahmen bestätigen die Regel, wie das obligatorische tägliche Zähneputzen und in Deutschland eigentlich auch der Besuch der Schule. Wenn die Schulbehörden aber sagen: entweder testen und Schulbesuch oder nicht testen und zu Hause bleiben, dann ist die Schulpflicht in Deutschland quasi abgeschafft. Für viele Kinder, die auch vor dem Coronawahnsinn unter dem ungerechten, von Zwängen durchdrungenen und freies Lernen behindernden Schulsystem gelitten haben, vor allem aber für die, die unter der Maske leiden und/oder sich nicht testen lassen wollen, ist das eine Chance. Dann lernen sie eben zu Hause! Dann kriegen sie eben Fehlstunden eingetragen und schlechte Noten.

Glaubt wirklich noch einer, dass es in zwei, drei Jahren wichtig sein wird, ob einer 2021 ein gutes Zeugnis hatte? Es ist derzeit ohnehin jedem Schüler bzw. seinen Eltern zu raten, gegen schlechte Benotung Widerspruch einlegen: “Aufgrund der Einschränkungen des Schulbetriebs im Zuge der Coronamaßnahmen hatte mein Kind nicht genügend Gelegenheit, Leistungen zu erbringen.”

  1. Als Familie

Es gibt schon lange Familien, die das Freilernen praktizieren. Dazu muss man „nur“ den Spagat hinbekommen, dass für das „tägliche Brot“ gesorgt ist, man aber den Wohnsitz nicht in Deutschland gemeldet hat. Wer das hinbekommt, kann seine Kinder frei lernen lassen. Es gibt auch Prüfungen für Externe, wo Menschen, die nicht in Deutschland zur Schule gegangen sind, Abschlüsse machen können. Zwar wird das (s.o.) wahrscheinlich bald ohnehin nicht mehr wichtig sein, aber für alle diejenigen, die sich darum Sorgen machen, ist es vielleicht eine gute Information.

Leider steht dieser Weg den meisten Menschen, die in einem abhängigen Lohnverhältnis stehen, nicht so ohne weiteres offen.

  1. Als Nichtbetroffener

Wer keine Kinder im Schulalter hat, sich aber trotzdem über diesen neuesten Wahnsinn empört, der kann helfen: Die Leitungen von Schulämtern, Dezernaten, Schulministerien, Rathäusern, usf. müssen glühen! Die Mail- und Postfächer der Verantwortlichen müssen überquellen. Auch rausgehen auf die Straße ist eine Option. Jede noch so kleine Widerstandshandlung inspiriert andere, auch den Mund aufzumachen.

Für alle Beteiligten gilt: Nicht einschüchtern lassen! Höflich anfragen, wie die Rechtslage ist (sie ist nach wie vor unklar und es werden ganz bewusst ambivalente Aussagen gemacht, diffuse Bedrohungszenarien aufgebaut und keine konkreten Angaben gemacht), höflich die Argumente vorbringen, höflich, aber bestimmt NEIN sagen.

Aufgrund der seit einem Jahr andauernden totalen Gehirnwäsche ist vielen Menschen auch gar nicht klar, was ihren Kindern gerade angetan wird. Manche erreicht man auch nicht mit Argumenten, andere nicht einmal mit Apellen an ihr Herz. Aber man muss es versuchen. Es soll sich nachher niemand herausreden können, er habe von all dem nichts mitbekommen!

Author: headofspear

Erster Speerzenturio des Kollektivs